Rechtsprechung
| BPatG, 20.09.2023 - 29 W (pat) 515/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.09.2023 - 29 W (pat) 515/21
- BPatG, 29.09.2023 - 29 W (pat) 515/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 12.12.2002 - C-273/00
Sieckmann
Auszug aus BPatG, 20.09.2023 - 29 W (pat) 515/21
Zudem ist die sich im Streitfall stellende Frage nach der Eintragungsfähigkeit von Geruchsmarken durch die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union bereits hinreichend geklärt (EuGH GRUR 2003, 145 - Sieckmann). - BGH, 28.02.2013 - I ZB 56/11
Schokoladenstäbchen II
Auszug aus BPatG, 20.09.2023 - 29 W (pat) 515/21
Die Darstellbarkeit ist vielmehr ein zentrales materiell-rechtliches Erfordernis der Markenfähigkeit von Registermarken, das zu den wesentlichen Grundlagen des harmonisierten Markenrechts gehört und das dazu dient, im Eintragungsverfahren der Beurteilung der Marke eine festgelegte Form zugrunde legen zu können, die Eintragung in das Register als solche überhaupt zu ermöglichen und die Eintragung im Interesse der Allgemeinheit zur Unterrichtung über die in Kraft stehenden Marken und über ihren Schutzbereich zu veröffentlichen (BGH GRUR 2013, 929 Rn. 11 - Schokoladenstäbchen II). - EuG, 27.10.2005 - T-305/04
Eden / HABM (Odeur de fraise mûre) - Gemeinschaftsmarke - Riechmarke Odeur de …
Auszug aus BPatG, 20.09.2023 - 29 W (pat) 515/21
Das EuG habe in seinem Urteil "Duft reifer Erdbeeren" (MarkenR 2005, 536) entschieden, dass sogar die Angabe einer chemischen Formel keine Gewissheit über den Geruch gebe, da unterschiedliche chemische Formeln einen fast identischen Geruch erzeugen könnten.